Seit Jahre murrt der Steuerzahler über den Solidaritätszuschlag, der seit 1991 mit wenigen Unterbrechungen erhoben wird. Der Soli sei nicht mehr zeitgemäss heisst es. Und damit haben die Kritiker recht. Denn nicht die neuen Bundesländer sind es, die nun den Erlös des Soli wirklich brauchen, sondern die alten Bundesländer wie beispielsweise Nordrhein-Westfahlen und dort besonders das Ruhrgebiet mit Städten wie Duisburg oder Gelsenkirchen.
Es gab immer wieder Stimmen, wo gesagt wurde, der Solidaritätszuschlag solle nicht konsequent für Ostdeutschland genutzt werden, sondern dorthin gelangen, wo er wirklich und dringend gebraucht wird. Folglich solle er für ganz Deutschland gelten. Aber da wurde sich immer quer gestellt.
Nun auf einmal scheint Finanzminister Schäuble doch den Soli abschaffen zu wollen. Bevor man ihn zu diesem längst fällig Schritt beglückwünscht, sollte man genauer betrachten, was er sich als Ersatz ausgedacht hat. Denn Schäuble will zwar den Soli abschaffen, im Gegenzug allerdings die Einkommens-, Körperschaftssteuer und die Kapitalertragssteuern erhöhen. Denn daraus sollen sich nun Bund und Gemeinden das Geld teilen. Die Solidaritätsabgabe von 5,5 Prozent ging ausschliesslich an den Bund, der damit dann machen konnte, was er wollte.
Die Einkommens-, Körperschaftssteuer und die Erlöse der Kapitalertragssteuern teilen sich bisher Bund und Gemeinde, natürlich in einem Verhältnis, dass der Bund mehr bekommt als die jeweilige Gemeinde. War klar, oder nicht?
Wenn nun der Soli wegfällt und sich der Bund aus den drei genannten Steuern sein ganzes Geld erhält, wird es auf kurz oder lang einige gewaltige Haushaltslöcher geben. Denn mit dem Soli macht der Bund den grössten Reibach. Denn nicht alles, was eingenommen wird, dient auch der Infrastruktur in den neuen Bundesländern. Nein, es wird in den Bundeshaushalt investiert. Wenn man Geld übrig hat, muss man es schliesslich auch verbraten. Also ab damit in den Haushalt.
Darüber hat man noch nicht nachgedacht? Ja, der Bund weiss schon, wo er sein Geld herbekommt, genauso wie die Städte und Gemeinden, die unter anderem mit Friedhofsgebühren und Hundesteuer sich die Kassen füllen.
Happig wird es nun für die Geringverdiener. Denn der Soli galt bisher nur ab einem Bruttomonatsgehalt von 1445 Euro, wenn man nicht verheiratet ist. Die Einkommenssteuer hingegen gilt bereits ab einem Bruttomonatseinkommen von 696 Euro. Damit würden also die Geringverdiener mehr belastet werden. Denn die Einkommenssteuer soll im Gegenzug steigen.
Also versucht Schäuble durch seinen Ersatz uns Sand in die Augen zu streuen – wie das Sandmännchen. Praktisch eine Mogelpackung wie auch der Bund der Steuerzahler moniert.
Und was könnte es noch geben, damit die Haushaltslöcher gestopft werden, wenn der Soli abgeschafft wird? Ganz einfach! Eine Steuererhöhung natürlich! Am besten mal wieder die Mehrwertsteuer, denn die betrifft jeden und was noch? Die Ökosteuer auf Benzin? Vielleicht noch eine weitere Stromsteuer?
Da soll der Solidaritätszuschlag doch bleiben, allerdings sollte er nicht mehr nur für die neuen Bundesländer gelten. Aber damit konnte sich noch nie jemand der zuständigen Finanzminister mit anfreunden, wieso auch immer.
Erneut hat ein Hilfskonvoi aus 35 Fahrzeugen die Ostgrenze der Ukraine überquert, um den Menschen auf der Krim zu helfen. Wie die Hilfe nun aussieht? Sind da nur Lebensmittel in den Fahrzeugen oder vielleicht eine ganz andere Art der Hilfe in Form von Waffen? Das befürchtet die Ukraine, die davon überzeugt ist, dass Putin den Staat vollständig auslöschen will. Im Grunde ist es nur noch eine Farce, was da abgeht. Russland und damit Putin macht was es will. Die Ukraine motzt rum, kann aber nichts dagegen tun. Der Rest Europas sieht hilflos zu und denkt sich irgendwelche neuen Sanktionen aus, die Russland treffen sollen. Langfristig tun sie das auch, allerdings wird sich die EU damit auch ins eigene Fleisch schneiden. Denn bereits jetzt bekommen die betroffenen Firmen zu spüren, dass sie für Russland nicht mehr produzieren dürfen. Und was ist mit dem Obstbauern? Ich sage immer noch, dass sie eine Scheinfirma in der Türkei gründen sollen, um so ihre Äpfel nach Russland exportieren zu können. Aber dafür braucht man jemanden, der in der Türkei das Unternehmen gründet. Und das ist wieder kompliziert.
Warum schreibe ich überhaupt noch über den Ukraine-Konflikt? Weil es mich dermassen aufregt, dass einfach nicht getan wird. Die Ukraine sieht hilflos zu, wie Putin und seine ausführenden Handlanger machen, was sie wollen. Das ist praktisch eine Bankrotterklärung. Aber wen interessiert das schon?
Die beiden erkrankten Elefanten im Kölner Zoo sollen auf dem Wege der Besserung sein. Die Pusteln würden nicht mehr werden. Damit wäre wohl der Höhepunkt der Virusinfektion erreicht. Die anderen Elefanten scheinen nicht erkrankt zu sein. Natürlich kann das noch nachfolgen, aber im Grunde sieht man nach dem ersten Auftreten der Pusteln auch bei den anderen Elefanten Veränderungen und einen Ausbruch der Pocken. Hier ist das bisher nicht geschehen und man kann nur hoffen, dass es auch nicht so weit kommen wird. Vielleicht sind die Elefanten auch einfach immun dagegen, weil sie es schon hatten oder sie haben einfach Glück. Wobei, ich weiss gar nicht, ob es eine lebenslange Immunität gegen die Pocken gibt, wenn ein Elefant sie einmal hatte. Also, müssen Elefanten, die es schon einmal hatten, noch mindestens alle zwei Jahre geimpft werden? Brauchen Elefantendame Mala und ihre Lieblingskonkurrentin Mogli noch eine Spritze, um nicht mehr daran zu erkranken? Denn beide sind, wie auch Shandra und Kanaudi (heute Zoo Münster), im März 1984 daran erkrankt. Ging bei allen gut aus und so wird es hoffentlich auch in Köln sein. Problematisch ist, dass die beiden Erkrankten schwanger sind. Theoretisch wäre es also möglich, dass es zu einer Austreibung des Fötus kommt. Wollen wir das nicht hoffen.
Aber wieso waren die nicht geimpft? So muss es gewesen sein? Zuviel Papierkram, wie es hiess? Das klingt für mich eher nach einer schlechten Schlagzeile. Wie auch immer, lieber impfen als behandeln zu müssen, wenn es zum Pockenausbruch kommt.
Elefantendame Mala freut sich, dass sie heute Abend auf RTL-TVi zu sehen sein wird. Vielleicht ist sie auch erst in einer der kommenden Folgen, die bis zum 8. November ausgestrahlt werden, zu sehen. Aber hauptsache, sie hat mehr Minuten als die Pandas oder wie Mala immer zu sagen pflegt „diese langweiligen Bambusfresser“.
Und was macht Mala sonst noch? Natürlich fressen und verdauen, das ist der Lauf des Lebens. Und daneben? Ein paar Vorführungen, Kontakt mit den Besuchern aufnehmen, ab und an mal weben, old Rani sagen, wer die Chefin ist und natürlich die Spiele des FC St. Pauli tippen. Das macht sie nun schon seit mehr als drei Jahren und es macht ihr immer noch Spass, auch wenn sie manchmal aus der Haut fahren könnte, wie St. Pauli seine Chancen versiebt. Und so glaubt sie auch nicht daran, dass St. Pauli morgen gegen 1860 München gewinnen wird. Auch ein neuer Trainer kann das nicht wuppen, wie sie sagt. Da muss erst mal einiges geschehen, dann könnte es was werden mit dem guten Mittelfeld. Die Pusteblume hingegen hat auf ein Unentschieden getippt, genau wie der Schlaubeutel.
Übrigens verstehen sich Thura und Saida in Leipzig immer besser. Eigentlich war das von Anfang an klar, denn sie sind alte Freundinnen und habe schwere Zeiten in Spanien heil überstanden. Dann für acht Jahre die Trennung, vor zwei Wochen die Zusammenführung. Anfangs spielte sich Saida leicht als Chefin auf, was völlig normal ist. Mit Rani wurde sich anfangs nicht so recht warm. Das ist besser geworden und mit Thura ist sie nun auch am berüsseln. Dieses Berüsseln ist nicht nur eine freundliche Kontaktaufnahme, sondern bedeutet, dass ein Elefant den anderen mag. Es ist kein so genanntes „Schmusen“ mehr zu sehen. Denn das nehmen wir zwar als Schmusen wahr, dennoch ist es eine Zurechtweisung, wer von beiden Elefanten das Sagen hat. Momentan ist es noch Saida, aber das kann sich innerhalb des nächsten Jahres schnell ändern. Dürfte Schritt für Schritt von statten gehen. Dann wird Thura Chefin sein.
Spascos Sicht der Dinge 