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Wenn der Finanzminister zum Sandmännchen wird…


Seit Jahre murrt der Steuerzahler über den Solidaritätszuschlag, der seit 1991 mit wenigen Unterbrechungen erhoben wird. Der Soli sei nicht mehr zeitgemäss heisst es. Und damit haben die Kritiker recht. Denn nicht die neuen Bundesländer sind es, die nun den Erlös des Soli wirklich brauchen, sondern die alten Bundesländer wie beispielsweise Nordrhein-Westfahlen und dort besonders das Ruhrgebiet mit Städten wie Duisburg oder Gelsenkirchen.
Es gab immer wieder Stimmen, wo gesagt wurde, der Solidaritätszuschlag solle nicht konsequent für Ostdeutschland genutzt werden, sondern dorthin gelangen, wo er wirklich und dringend gebraucht wird. Folglich solle er für ganz Deutschland gelten. Aber da wurde sich immer quer gestellt.
Nun auf einmal scheint Finanzminister Schäuble doch den Soli abschaffen zu wollen. Bevor man ihn zu diesem längst fällig Schritt beglückwünscht, sollte man genauer betrachten, was er sich als Ersatz ausgedacht hat. Denn Schäuble will zwar den Soli abschaffen, im Gegenzug allerdings die Einkommens-, Körperschaftssteuer und die Kapitalertragssteuern erhöhen. Denn daraus sollen sich nun Bund und Gemeinden das Geld teilen. Die Solidaritätsabgabe von 5,5 Prozent ging ausschliesslich an den Bund, der damit dann machen konnte, was er wollte.
Die Einkommens-, Körperschaftssteuer und die Erlöse der Kapitalertragssteuern teilen sich bisher Bund und Gemeinde, natürlich in einem Verhältnis, dass der Bund mehr bekommt als die jeweilige Gemeinde. War klar, oder nicht?
Wenn nun der Soli wegfällt und sich der Bund aus den drei genannten Steuern sein ganzes Geld erhält, wird es auf kurz oder lang einige gewaltige Haushaltslöcher geben. Denn mit dem Soli macht der Bund den grössten Reibach. Denn nicht alles, was eingenommen wird, dient auch der Infrastruktur in den neuen Bundesländern. Nein, es wird in den Bundeshaushalt investiert. Wenn man Geld übrig hat, muss man es schliesslich auch verbraten. Also ab damit in den Haushalt.
Darüber hat man noch nicht nachgedacht? Ja, der Bund weiss schon, wo er sein Geld herbekommt, genauso wie die Städte und Gemeinden, die unter anderem mit Friedhofsgebühren und Hundesteuer sich die Kassen füllen.
Happig wird es nun für die Geringverdiener. Denn der Soli galt bisher nur ab einem Bruttomonatsgehalt von 1445 Euro, wenn man nicht verheiratet ist. Die Einkommenssteuer hingegen gilt bereits ab einem Bruttomonatseinkommen von 696 Euro. Damit würden also die Geringverdiener mehr belastet werden. Denn die Einkommenssteuer soll im Gegenzug steigen.
Also versucht Schäuble durch seinen Ersatz uns Sand in die Augen zu streuen – wie das Sandmännchen. Praktisch eine Mogelpackung wie auch der Bund der Steuerzahler moniert.
Und was könnte es noch geben, damit die Haushaltslöcher gestopft werden, wenn der Soli abgeschafft wird? Ganz einfach! Eine Steuererhöhung natürlich! Am besten mal wieder die Mehrwertsteuer, denn die betrifft jeden und was noch? Die Ökosteuer auf Benzin? Vielleicht noch eine weitere Stromsteuer?
Da soll der Solidaritätszuschlag doch bleiben, allerdings sollte er nicht mehr nur für die neuen Bundesländer gelten. Aber damit konnte sich noch nie jemand der zuständigen Finanzminister mit anfreunden, wieso auch immer.

Erneut hat ein Hilfskonvoi aus 35 Fahrzeugen die Ostgrenze der Ukraine überquert, um den Menschen auf der Krim zu helfen. Wie die Hilfe nun aussieht? Sind da nur Lebensmittel in den Fahrzeugen oder vielleicht eine ganz andere Art der Hilfe in Form von Waffen? Das befürchtet die Ukraine, die davon überzeugt ist, dass Putin den Staat vollständig auslöschen will. Im Grunde ist es nur noch eine Farce, was da abgeht. Russland und damit Putin macht was es will. Die Ukraine motzt rum, kann aber nichts dagegen tun. Der Rest Europas sieht hilflos zu und denkt sich irgendwelche neuen Sanktionen aus, die Russland treffen sollen. Langfristig tun sie das auch, allerdings wird sich die EU damit auch ins eigene Fleisch schneiden. Denn bereits jetzt bekommen die betroffenen Firmen zu spüren, dass sie für Russland nicht mehr produzieren dürfen. Und was ist mit dem Obstbauern? Ich sage immer noch, dass sie eine Scheinfirma in der Türkei gründen sollen, um so ihre Äpfel nach Russland exportieren zu können. Aber dafür braucht man jemanden, der in der Türkei das Unternehmen gründet. Und das ist wieder kompliziert.
Warum schreibe ich überhaupt noch über den Ukraine-Konflikt? Weil es mich dermassen aufregt, dass einfach nicht getan wird. Die Ukraine sieht hilflos zu, wie Putin und seine ausführenden Handlanger machen, was sie wollen. Das ist praktisch eine Bankrotterklärung. Aber wen interessiert das schon?

Die beiden erkrankten Elefanten im Kölner Zoo sollen auf dem Wege der Besserung sein. Die Pusteln würden nicht mehr werden. Damit wäre wohl der Höhepunkt der Virusinfektion erreicht. Die anderen Elefanten scheinen nicht erkrankt zu sein. Natürlich kann das noch nachfolgen, aber im Grunde sieht man nach dem ersten Auftreten der Pusteln auch bei den anderen Elefanten Veränderungen und einen Ausbruch der Pocken. Hier ist das bisher nicht geschehen und man kann nur hoffen, dass es auch nicht so weit kommen wird. Vielleicht sind die Elefanten auch einfach immun dagegen, weil sie es schon hatten oder sie haben einfach Glück. Wobei, ich weiss gar nicht, ob es eine lebenslange Immunität gegen die Pocken gibt, wenn ein Elefant sie einmal hatte. Also, müssen Elefanten, die es schon einmal hatten, noch mindestens alle zwei Jahre geimpft werden? Brauchen Elefantendame Mala und ihre Lieblingskonkurrentin Mogli noch eine Spritze, um nicht mehr daran zu erkranken? Denn beide sind, wie auch Shandra und Kanaudi (heute Zoo Münster), im März 1984 daran erkrankt. Ging bei allen gut aus und so wird es hoffentlich auch in Köln sein. Problematisch ist, dass die beiden Erkrankten schwanger sind. Theoretisch wäre es also möglich, dass es zu einer Austreibung des Fötus kommt. Wollen wir das nicht hoffen.
Aber wieso waren die nicht geimpft? So muss es gewesen sein? Zuviel Papierkram, wie es hiess? Das klingt für mich eher nach einer schlechten Schlagzeile. Wie auch immer, lieber impfen als behandeln zu müssen, wenn es zum Pockenausbruch kommt.

Elefantendame Mala freut sich, dass sie heute Abend auf RTL-TVi zu sehen sein wird. Vielleicht ist sie auch erst in einer der kommenden Folgen, die bis zum 8. November ausgestrahlt werden, zu sehen. Aber hauptsache, sie hat mehr Minuten als die Pandas oder wie Mala immer zu sagen pflegt „diese langweiligen Bambusfresser“.
Und was macht Mala sonst noch? Natürlich fressen und verdauen, das ist der Lauf des Lebens. Und daneben? Ein paar Vorführungen, Kontakt mit den Besuchern aufnehmen, ab und an mal weben, old Rani sagen, wer die Chefin ist und natürlich die Spiele des FC St. Pauli tippen. Das macht sie nun schon seit mehr als drei Jahren und es macht ihr immer noch Spass, auch wenn sie manchmal aus der Haut fahren könnte, wie St. Pauli seine Chancen versiebt. Und so glaubt sie auch nicht daran, dass St. Pauli morgen gegen 1860 München gewinnen wird. Auch ein neuer Trainer kann das nicht wuppen, wie sie sagt. Da muss erst mal einiges geschehen, dann könnte es was werden mit dem guten Mittelfeld. Die Pusteblume hingegen hat auf ein Unentschieden getippt, genau wie der Schlaubeutel.
Übrigens verstehen sich Thura und Saida in Leipzig immer besser. Eigentlich war das von Anfang an klar, denn sie sind alte Freundinnen und habe schwere Zeiten in Spanien heil überstanden. Dann für acht Jahre die Trennung, vor zwei Wochen die Zusammenführung. Anfangs spielte sich Saida leicht als Chefin auf, was völlig normal ist. Mit Rani wurde sich anfangs nicht so recht warm. Das ist besser geworden und mit Thura ist sie nun auch am berüsseln. Dieses Berüsseln ist nicht nur eine freundliche Kontaktaufnahme, sondern bedeutet, dass ein Elefant den anderen mag. Es ist kein so genanntes „Schmusen“ mehr zu sehen. Denn das nehmen wir zwar als Schmusen wahr, dennoch ist es eine Zurechtweisung, wer von beiden Elefanten das Sagen hat. Momentan ist es noch Saida, aber das kann sich innerhalb des nächsten Jahres schnell ändern. Dürfte Schritt für Schritt von statten gehen. Dann wird Thura Chefin sein.

 

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Stürzt Deutschland in den Abgrund?


Heute fange ich mal aus gegebenem Anlass mit einem kleinen geschichtlichen Exkurs statt. Ist sonst nicht so ganz meine Art, aber ich denke, dass dieses heutige Datum wichtig für die Geschichtsschreibung war und ist. Worum es geht? Um den japanischen Angriff auf den US-amerikanischen Flottenstützpunkt Pearl Habor vor genau siebzig Jahren.
Dieses Datum ist in dem Sinne wichtig, weil dadurch sozusagen der Zweite Weltkrieg eine entscheidene Wendung nahm. Erstens wurde er nun wirklich zum Weltkrieg, denn er beschränkte sich nicht mehr nur noch auf Europa, und zweitens traten die USA in den Krieg ein. Es war der Anfang vom Ende von Nazi-Deutschland. Dieses war mit den Japanern verbündet gewesen und hatte demzufolge auch den USA den Krieg erklärt. Die USA hatten nun einen Grund, nicht nur Japan, sondern auch Deutschland den Garaus zu machen. – Gut, ich rede ein wenig salopp, aber jeder versteht wohl was ich meine. – Bis dahin war die USA relativ neutral gewesen, von Lieferungen an die Sowjetunion einmal abgesehen.
Der Krieg wurde zum Weltkrieg, es kam zum D-Day und leider auch zu den beiden Atombombenabwürfen auf Hiroshima und Nagasaki. Was passiert wäre, wenn die USA nicht in den Krieg eingetreten wäre, tja, das ist eine Frage, die die Geschichtstheoretiker gerne durchnudeln. Eventuell hätte das Kriegsende sich noch um Jahre verzögert, vielleicht hätte Nazi-Deutschland auch die USA angegriffen. Wer weiss das schon? Aber vor allem hätte es sicherlich einige Städtebombardierungen nicht in dem Ausmass gegeben, wie es schliesslich stattfand.
Der Angriff auf Pearl Harbor war definitiv ein Wendepunkt im Zweiten Weltkrieg. Zwar hat es danach noch über dreieinhalb Jahre gedauert bis der Krieg vorbei war, aber wollen wir wirklich darüber nachdenken, was geschehen wäre, wenn die USA nicht in den Krieg eingetreten wären? Wäre Deutschland heute das, was es ist oder immer noch ein faschistischer Staat?
Siebzig Jahre ist es her auf den Tag genau, dass die Japaner den hawaiianischen Flottenstützpunkt der USA angriffen.

So weit zu meinem kleinen Exkurs, weiter geht es mit der Überschrift. Ja, ich habe es recht drastisch formuliert, aber ich finde, dass die deutsche Regierung so langsam nicht mehr weiss, was sie eigentlich macht. Bei manchen Dingen kann man wirklich nur noch den Kopf schütteln und fragt sich, wohin das alles noch führen soll.
Die Rating-Agentur Standard & Poor’s droht Deutschland (und anderen EU-Ländern) mit einer Herabstufung der Bestnote AAA im nächsten halben Jahr. Eine Drohung nur, aber angesichts dessen, was momentan über Steuersenkungen, einsparung bei Zuschüssen im Arbeitslosenmarkt und der Senkung der Rentenbeiträge in den Nachrichten ist, finde ich schon, dass diese Drohung gefährlich klingt. Gut, dennoch hat Deutschland sich Geld für Mini-Zinsen leihen können, aber das heisst ja noch nichts. Denn bisher steht diese Drohung nur im Raum, geschehen ist noch nichts. Und wer nicht versteht, worum es eigentlich bei dieser Herabstufung geht, dem sei gesagt, dass es darum geht, wie viel Prozent an Zinsen Deutschland oder jedes andere x-beliebige Land zahlen muss. Wer die Bestnote AAA hat – erinnert mich immer an Elektronikartikel wie Wasch- oder Spülmaschinen -, muss nicht so viele Zinsen zahlen, wer schlechter bewertet wurde, der bekommt höhere Zinsen aufgebrummt. Verstanden, worum es geht?
Also das droht Deutschland, und nicht nur uns, im nächsten halben Jahr. Es wird eine Rezession in Europa erwartet. Zudem steht ja nicht nur Griechenland schlecht da, die sind die Spitze des Eisbergs. Hintendran stehen Portugal, Spanien, Italien und auch Frankreich. Noch steht Deutschland gut da und wehrt sich gegen die sogenannten Euro-Bonds, wo jedes Land für die Schulden eines anderen Landes aufkommen soll. Will heissen: Wir müssten für Griechenlands Schulden geradestehen. Wollen wir das? Nein, deshalb sperren sich Merkel und Schäuble auch dagegen, wie ich ja bereits in meinem vorherigen Beitrag geschrieben habe. Dadurch werden Stimmen laut, dass Deutschland sich in Europa isolieren würde, aber bei solch einer Sache muss man zeigen, was man eigentlich will. Wenn wir irgendwie an der Misere des jeweiligen Landes Schuld wären, gut, das ist was anderes. Aber doch nciht so. Das Land hat das selbst verbockt und soll die Folgen auch tragen – und wenn es dafür in die Pleite geht. Hat Argentinien auch gemacht, heute stehen sie wieder gut da.
Dennoch bin ich besorgt, was momentan hier in Deutschland mit der Wirtschaft vor sich geht. Direkt Wirtschaft ist es nicht, sondern hat nur im Äusseren damit zu tun, aber ohne die Dinge, wäre eine Ankurbelung der Wirtschaft nicht möglich. Und das ist, was wir brauchen. Einen Kreislauf, doch der wird jetzt gestört.
Im nächsten Jahr werden die Zuschüsse für die Ein-Euro-Jobs drastisch zurückgefahren, so dass es kaum noch Ein-Euro-Jobber geben wird. Dies wiederum hat zur Folge, hier spreche ich für Bayern, dass die so genannten Gebrauchtwarenhäuser dichtmachen müssen. Denn sie konnten sich nur durch die Ein-Euro-Jobber tragen, die nun alle eine Kündigung erhalten haben. Bald jedes Gebrauchtwarenhaus wird geschlossen, da es sich nicht mehr finanzieren lässt. Das ist traurig für die Kunden und vor allem traurig für die Mitarbeiter, denn diese würden sehr wahrscheinlich ohnehin keinen Job mehr bekommen. Und so fühlten sie sich wenigstens noch gebraucht und konnten was tun. Heisst es nicht immer, dass die Arbeitslosen gar nicht arbeiten wollen. Für einen kleinen (?) Anteil mag das zutreffen, dass diese arbeitsscheu sind, aber viele wollen gerne arbeiten und sind darum froh gewesen, dass sie eben einen Ein-Euro-Job hatten. Und dieser fällt nun weg. Geld muss eingespart werden, aber ob es an der richtigen Stelle ist. Man hat so den Menschen ein Stück ihrer Würde genommen, die sie durch diese Jobs wiedererlangt hatten. Wer nicht arbeiten will, der macht eh nichts, aber die, die arbeiten wollen, aber in ihrem Job nichts mehr bekommen, den sollte zugestanden werden, sich wenigstens als Ein-Euro-Jobber zu verdingen.
Diese Zuschüsse werden gekürzt. Und man muss mal bedenken, dass Hartz IV-Empfängern nichts vom Amt in die Rentenkasse eingezahlt wird. Dennoch herrscht in der Rentenkasse ein Überschuss – deshalb vielleicht? -, weshalb nun die Rentenbeiträge gesenkt werden müssen. Das ist so vorgesehen, aber im Grunde genommen schwachsinnig. Denn wir Spätgeborenen – gilt ab 1980 – werden kaum die Rente bekommen, die wir mit unserer Hände Arbeit eigentlich verdient hätten. Uns wird wenig bleiben, deshalb sollte dafür gesorgt werden, dass die Rentenbeiträge so bleiben, wie sie sind. Zwar meckere ich auch über diese Beiträge, aber dennoch weiss ich, dass ich irgendwann einmal was rauskriegen werde. Sollten diese aber nun gesenkt werden, kommt dabei nichts rum. Stattdessen muss ich fürchten, wie viel ich eigentlich bekommen werde, wenn ich in Rente gehe. Oder wird das Rentenalter gleich noch einmal bis 70 Jahre rausgeschraubt. Möglich wäre alles. Ich mag es mir gar nicht ausmalen.
Und wenn ein Überschuss in der Rentenkasse herrscht, dann sollte vielleicht einmal wirklich an die Frauen gedacht werden, die vor 1992 ein Kind bekommen haben. Denen wird nur ein Jahr für die Rente angerechnet, allen Frauen, die nach 1992 ein Kind bekamen, werden hingegen drei Jahre angerechnet. Eine schreiende Ungerechtigkeit nenne ich so was. Es ist ja sogar vor ein paar Tagen diskutiert worden, ob das nicht geändert werden soll und die Erziehungsjahre für alle Frauen auf drei Jahre pro Kind heraufgesetzt wird. Doch dieser Vorschlag ist abgelehnt worden. Stattdessen werden die Beiträge gesenkt, da die Rentenkasse zu gut gefüllt ist. Ist das nicht ungerecht?
Ja, klar stellt sich die Frage, was mit denjenigen Frauen passiert, die schon längst in Rente sind, bekommen diese dann auch noch einen Zuschlag? Mein Vorschlag, die Erziehungsjahre sollten heraufgesetzt werden und zwar etwa ab 1980 oder 1975. Einige der Frauen, die damals ein Kind bekamen, sind noch nicht in  Rente, weshalb es da leichter ist, die Erhöhung noch mit einzuberechnen. Darüber sollte wirklich einmal nachgedacht werden.
Warum ich mich dafür einsetze? Ich muss da an meine Tante denken. Sie ist damals zu Hause geblieben, als ihre Kinder klein waren. Und nun fehlen ihr diese Jahre in der Rente, da ihr pro Kind nur ein Jahr gutgeschrieben wird. Und so wie meiner Tante ergeht es gewiss auch anderen Frauen. Die Politiker sollten sich das wirklich noch einmal durch den Kopf gehen lassen. Ab Geburtsjahrgang 1980 gibt es drei Erziehungsjahre und fertig.
Aber nein, senken wir doch lieber die Steuern, wie es die FDP in ihrem Wahlprogramm versprochen hat. Was soll denn gesenkt werden? Die Einkommenssteuer? Oder was? Ich sehe da wirklich keine einzige Steuer, die unbedingt gesenkt werden müsste.

Apropos, erinnert sich noch jemand an das Jammern der Krankenkassen, dass sie kein Geld hätten? Ja, ja, nun ist herausgekommen, dass sie einen riesigen Überschuss haben. Und womit haben sie das wohl errungen? Richtig, mit Zusatzbeiträgen, wobei die ja nicht jede Kasse erhebt. Ich darf mich zu den Glücklichen zählen, die bisher noch nichts zahlen mussten. Und ich hoffe, dass das auch weiterhin so bleibt. *dreimalaufholzklopf*
Dafür darf ich mir jetzt mein schönes Konterfei auf der neuen Versicherungskarte angucken. Ich sehe aus wie ein Schwerverbrecher, was auch daran liegt, dass ich damals beim Passbild geschickt habe. Und da sehe ich wirklich nicht nett drauf aus. Aber noch nicht die alte Karte wegwerfen, denn es könnte ja noch Arztpraxen geben, die noch nicht auf das neue System umgestellt haben. Wie gut, dass ich bereits beim Zahnarzt war in diesem Jahr.

 
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Verfasst von - 7. Dezember 2011 in Blog, Kultur, Real life, Technik

 

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