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Schlagwort-Archive: KFZ-Steuer

Geld-Sanierung durch Unrecht?


Horst Seehofer kann zufrieden sein, denn sein Lieblingskind, die PKW-Maut, wurde vom deutschen Bundestag beschlossen. Eher von der grossen Koalition, die unter anderem aus der CSU besteht, die das auch vorangetrieben hatte. Wie ich schon sagte, Seehofers Lieblingskind.
Ab dem nächsten Jahr soll die PKW-Maut also kommen. Aber nicht für in Deutschland zugelassene Autos, sondern für alle nicht in Deutschland zugelassenen Autos. Denn wir sollen angeblich keine PKW-Maut zahlen, dass würde bei uns mit der KFZ-Steuer vergolten. Was sich erst einmal ganz toll anhört, ist es bei näherer Betrachtung weniger. Denn die Höhe der KFZ-Steuer soll neu berechnet werden. Einige PKW-Halter werden dann weniger zahlen, aber sehr wahrscheinlich wird der Mehrheit natürlich tiefer in die Tasche gegriffen. So ist es meistens. Aber drastische Erhöhungen wird es nicht geben. Ausserdem muss man es so oder so zahlen. Wenn die Maut nicht kommt, wird die KFZ-Steuer dennoch gezahlt werden müssen. Das eine, was man will, das andere, was man muss.
Zweifel bestehen aber noch, ob die PKW-Maut dem EU-Recht entspricht. Denn praktisch werden durch die Maut nur Ausländer belastet, die mit ihren eigenen Wagen, die nicht in Deutschland zugelassen sind, über Deutschlands Autobahnen brausen. Wir selbst zahlen nichts extra. Und das ist das Problem. Denn durch diese „einseitige“ PKW-Maut werden Ausländer benachteiligt. Und das widerspricht EU-Recht, wo es heisst, dass niemand in einem Land benachteiligt werden dürfe, auch wenn er nicht dessen Staatsangehörigkeit besitzt.
Alexander Dobrindt hingegen ist davon überzeugt, dass die PKW-Maut dem Europarecht entsprechen würde. Denn während die ausländischen Fahrer Vignetten kaufen können, die für wenige Tage gelten, müssten wir Deutschen Jahresvignetten kaufen. Also KFZ-Steuer gleich Jahresgebühr.
Müssen wir dann auch so doofe Bildchen ins Fenster kleben, wie das in Österreich und weiteren europäischen Ländern der Fall ist? Hoffentlich kriegt man die wieder ab.
Es war doch mal die Debatte angefacht worden, dass die Nummernschilder überprüft werden sollen. Wie sieht das nun aus?
Man darf gespannt sein, ob die EU die beschlossene PKW-Maut billigt. Einige EU-Länder hatten bereits im Vorfeld angekündigt, zu klagen, falls eine Maut kommen sollte.
Indirekt finde ich es gerecht, dass Deutschland eine Maut für die Autobahnen verlangt. Wir müssen doch auch beispielsweise in Österreich oder Italien Gebühren für die Nutzung der Autobahnen zahlen. Aber wenn die auf einmal bei uns zahlen sollen, da ist das Geschrei natürlich gross.

Das Leipziger Elefantenmädchen hat die Operation relativ gut überstanden. Damit sie nun ihre Beine nicht zu stark belastet, hängt sie nun in einem Tragegurt, der ihre Hinterbeine entlastet.
Durch eine Magensonde bekommt sie alle paar Stunden Milch zugeführt. Ob es sich um Muttermilch oder Ersatzmilch handelt, weiss ich nicht. Theoretisch ist Muttermilch natürlich die beste Lösung und solange Hoa sich das „abmelken“ gefallen lässt, soll man das machen.
Aber ich frage mich immer noch, wie sich das Kuhkalb diesen Oberschenkelbruch zugezogen hat. Es soll wohl passiert sein, als die Tanten versucht hätten, sie aufzurichten. Wie rabiat sind Don Chung und Trinh denn vorgegangen? Und dann sagt man immer noch, dass Hoa vor zwei Jahren mit voller Absicht ihr erstes Jungtier getötet hätte. Dagegen halte ich immer noch und sage, dass sie einfach zu fest zugetreten hat. Aber nicht mehr zu ändern.
Nun geht das hoffen weiter, ob noch alles gut gehen wird.
Hoa kann Sichtkontakt zu ihrer Tochter aufnehmen. Besser als nichts. Natürlich ist Rüsselkontakt besser, nur kann da immer die Gefahr bestehen, dass Hoa ganz verwirrt ist von den Seilen und den Verbänden und diese abreisst. Vielleicht würde sie auch ihre Tochter anstupsen, eventuell ein wenig zu fest. Da kann alles mögliche passieren. Bei einem Rüsselkontakt müsste man eine Absperrung so gestalten, dass Hoa gerade einmal mit der Rüsselspitze zu ihrer Tochter gelangen kann. Aber nur bis zu deren Kopf oder aber dem Rüssel? Die Frage aller Fragen, denn da kann auch allerhand passieren. Dann lieber nur Sichtkontakt.

Gestern wurde das EM-Qualifikationsspiel Russland gegen Montenegro in der 67. Minute abgebrochen, nachdem ein Elfmeter vergeben und die Betreuer beider Mannschaften aufeinander losgingen. Bereits nach nicht einmal einer halben Minute wurde das Spiel bereits für längere Zeit unterbrochen, nachdem Igor Akinfejew, der russische Torwart, ein brennender Feuerwerkskörper – genauer eine Leuchtrakete – am Kopf traf. Mit Brandverletzungen kam Akinfejew ins Krankenhaus. Inzwischen hat er Entwarnung gegeben, es gehe ihm schon wieder besser.
Nach diesem Vorfall, das Spiel hätte eigentlich abgebrochen werden müssen, ging die Partie schliesslich 33 Minuten später weiter. Die Stimmung unter den Fans war aufgeheizt, weitere Gegenstände wurden geworfen und die Spieler trugen auch nicht gerade zur Entspannung der ganzen Situation bei. Der Spielstand betrug 0:0. Dann wurde auf Elfmeter für die entschieden, doch Schirokow verschoss. Daraufhin gab es überhaupt kein Halten mehr. Die Situation eskalierte und der deutsche Schiedsrichter Deniz Aytekin entschied diesmal das Spiel abzubrechen.
Russlands Nationaltrainer Fabio Capello hat gesagt, dass Aytekin das Spiel bereits nach dem ersten Vorfall abbrechen wollte, als Akinfejew von der Leuchtrakete getroffen worden war. Dagegen hätte der Uefa-Delegierte auf eine Fortführung bestanden. Genützt hat es schliesslich nichts und das Spiel wurde doch abgebrochen, wenn auch erst in der 67. Minute.
Nun drohen Montenegro drastische Strafen. Klar sein dürfte, dass das Spiel 3:0 für Russland gewertet wird. Das ist bei einem Spielabbruch eigentlich immer so. Allerdings müsste man hierbei auch noch beachten, wie sehr die russischen Spieler und Fans provoziert haben und letztendlich eine Mitschuld an dem Abbruch tragen. Dennoch wird an der 3:0-Wertung sicherlich nicht gerüttelt werden. Man wird nur darüber entscheiden, ob Montenegro iseine nächsten Heimspiele in einem anderen Land austragen oder unter Ausschluss der Offentlichkeit, also ein Geisterspiel, austragen muss.
Anhand dieses Spiel kann man wieder einmal sehen, dass die Spieler eigentlich Vorbilder für die Fans sein müssten. Aber auch diese bekriegten sich, heizten die Stimmung dadurch nur noch mehr an. Wie sollen denn die Fans dann reagieren?
Morgen wird die deutsche Nationalmannschaft ihr nächstes Spiel in der Em-Qualifikation bestreiten. Gegen Australien hatte es nur ein müdes Unentschieden gegeben, wobei man bedenken muss, dass das ein B- oder C-Team auf dem Rasen stand.
Gegen Georgien soll nun alles besser werden. Das ist auch nötig, denn drei Punkte sind dringend erforderlich, wenn man sich für die EM in Frankreich qualifizieren will.
Elefantendame Mala, die schon sehnsüchtig dem nächsten Samstag entgegenfiebert, hat sich für einen Sieg der deutschen Nationalmannschaft entschieden. Georgien sei zwar eine Mannschaft, die man nicht unterschätzen dürfe, aber wenn Deutschland mal wieder mehr Glück als Verstand habe, werden sie das schon schaffen.
Die Pusteblume hat sich ähnlich wie Mala entschieden. Auch sie geht davon aus, dass die deutsche Nationalmannschaft gewinnen wird. Jonas bleibt natürlich skeptisch, schliesslich kennt er ihre schlechte Quote. Aber seitdem er eine neue Methode ausprobiert, ist es schon sehr viel besser geworden, wie er findet.
Und warum fiebert Mala nun dem Samstag in einer Woche entgegen? Ja, da wird ihr Wohnort wieder geöffnet. Zwar hätte sich Mala gefreut, schon am Karfreitag bewundert zu werden, aber da muss sie sich noch ein wenig gedulden. Sie möchte halt bewundert werden. Und natürlich freut sie sich auch auf Mittwoch, denn da ist bekanntlich der erste April und auf dieser Seite erscheint immer ein Artikel mit Aprilscherzen und wahren Gegebenheiten, wo die alte Kuh auch immer vorkommt. Was es dieses Mal ist? Na, das verrate ich jetzt doch nicht.

 

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Kompromisse, um an die Macht zu kommen – Die SPD fällt um


Eigentlich hatte ich heute einen Artikel über Die Sammelaktion von Penny schreiben wollen, weil die Plüschtiere in keiner einzigen Filiale mehr vorhanden waren und man an die Herstellerfirma der Knuddelvitamine schreiben sollte, um noch welche zu ergattern. Allerdings war ich – und nicht nur ich allein – der Meinung, dass Penny in der Pflicht sei, die Plüschtiere in den Filialen bereitliegen zu haben. Denn so weit ich mich erinnere stand im Sammelheft nicht ein „Solange der Vorrat“ reicht, sondern so was wie ‚wenn das Gewünschte nicht erhältlich sein sollte, wird für gleichwertigen Ersatz gesorgt‘. Also, Penny muss mir das Plüschtier geben.
Aber bis gestern Abend herrschte in den Läden gähnende Leere, immer wieder kamen Kunden und fragten danach. Ich war bereits kurz davor, den Discounter zu meiden und auf andere Läden auszuweichen. Aber heute Morgen bin ich noch einmal hin, war schliesslich der letzte Tag, wo man die Sammelpunkte eintauschen konnte. Und siehe da, es waren genügend Knuddelvitamine wieder erhältlich. Gleich was rausgesucht, bezahlt und mitgenommen. Damit habe ich meine Aufgabe für meine Verwandten erfüllt, die was haben wollten. Denn ich sammle so was nicht für mich. Aus dem Plüschtierzeitalter bin ich wirklich raus.
Aber ich war schon sauer, als ich nichts mehr bekam. Und das war bereits Ende letzter Woche so. Überall herrschte gähnende Leere oder es gab nur noch diese olle Möhre, die niemand bei mir bestellt hatte. Und nein, ich bin nicht selbst schuld, dass ich erst so spät die Sammelzettel einlösen wollte. Eher habe ich die beiden letzten nicht zusammenbekommen. Und selbst da hatte ich noch Glück, dass der eine überhaupt noch voll wurde.
Jetzt habe ich die Dinger und fertig. Die nächste Sammelaktion ist bereits angekündigt, aber Besteck brauche ich wirklich nicht. Habe auch schon die Sammelaktionen von Rewe und Edeka ausgelassen, wobei Edeka aktuell noch läuft und Rewe heute zu Ende geht. Man muss nicht immer nur Geld ausgeben.
Zurück zu wichtigeren Themen.

Die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD sind in der heissen Phase. Allerdings gibt es zwei Punkte in denen beide Parteien nicht übereinstimmen. Der erste Punkt heisst Steuererhöhungen gegen die die CDU ausdrücklich ist, auch wenn Schäuble bereits Zustimmung signalisiert hat. Ausserdem gibt es da noch das Thema Maut, das Lieblingsprojekt von Horst Seehofer. Der bayerische Ministerpräsident beharrt auf der Maut und will kein Stück davon abrücken.
Ehrlich gesagt bin ich persönlich gar nicht so abgeneigt gegen eine Maut, denn sie betrifft schliesslich nur diejenigen, die durch Deutschland fahren wollen und deren Auto hier nicht gemeldet ist. Mit der KFZ-Steuer sollen die Deutschen ihre Maut gezahlt haben, während Fahrer aus anderen Ländern eine Maut zahlen müssen. Ich verstehe wirklich nicht, warum man sich dagegen stellen sollte. Es ist doch nur gerecht. In der Schweiz und in Italien müssen wir schliesslich auch Maut bezahlen. Das wird hingenommen, aber dass es nun auch in Deutschland für ausländische Auto- und Motoradfahrer eingeführt wird, ist also nicht in Ordnung. Das Geld, was man dort einnimmt, könnte man in die Erneuerung von Strassen und Autobahnen nutzen. Vor allem das Streckenetz der Autobahnen müsste dringend erneuert werden. Im Sommer kam es zum sogenannten Blow-up, weil der Zustand der Strassen einfach nur noch mässig ist. Aber Deutschland hat dafür kein Geld. Und so kommt es zu aufplatzenden Fahrstrecken und schweren Unfällen.
Aber die Maut scheint das Streitthema Nr. 1 zwischen beiden Parteien zu sein. SPD-Mann Torsten Albig forderte sogar, notfalls ohne CSU eine Koalition zu bilden. Na, das wird Seehofer aber gar nicht gefallen, wo er doch so haushoch in Bayern die Landtagswahl gewonnen hat. Da bildet er sich doch ein, dass er nun auch in Berlin zu bestimmen hat. Wer weiss, ob das wirklich stimmt. Aber die Maut will er haben.
Wie ich beim letzten Mal bereits vermutete, würde Sigmar Gabriel zu allem notfalls ja und amen sagen, nur damit er mit seiner Partei mitregieren darf. Wie es nun aussieht, wird Gabriel zum Umfaller und wird wohl auf Steuererhöhungen verzichten. Tja, manchmal muss man Kompromisse machen, aber bei Gabriel ist es absehbar gewesen. Vor allem bleibt der CDU auch gar kein anderer Partner als die SPD und natürlich umgekehrt. Als letztes bleiben höchstens Neuwahlen, aber das ist absolut utopisch. Aber die FDP würde es garantiert wieder in den Bundestag schaffen.
Vielleicht wird es Steuererhöhungen geben, aber sicherlich nicht in dem Umfang, wie es die SPD in ihrem Wahlprogramm gefordert hat.

In den USA herrscht immer noch das Zwangssparen, wie ich immer gerne sage. Also Beamte sind im unbezahlten Zwangsurlaub, die Behörden arbeiten kaum noch, von den Museen ganz zu schweigen, nicht einmal mehr in den Nationalparks sind Ranger zu sehen. Touristen mussten alle Nationalparks verlassen, was ich nun wirklich nicht verständlich finde. Denn das sind in einigen Punkten gute Einnahmequellen. Aber so ist das nun einmal.
Weil die Republikaner im Kongress sich bei einem Übergangs-Etat querstellten kam es nach knapp zwei Jahrzehnten – siebzehn Jahre um genau zu sein – wieder zu solch einem Shutdown. Wem damit nun geschadet werden soll, weiss ich wirklich nicht. Denn die Dummen sind einzig und allein die Republikaner. Alle anderen Kongressabgeordneten freuen sich, dass sie davon nicht betroffen sind. Vor allem sieht man daran, was passiert, wenn eine Partei die Oberhoheit in einem „Parlament“ (ist es nicht wirklich, deshalb die Anführungszeichen) hat und nur seine eigenen Ideen durchsetzen will, egal ob sie machbar sind oder nicht. Hauptsache man verhindert all das, was die anderen wollen. Ob nun von Vorteil oder nicht, interessiert nicht, denn nur der eigene Vorteil zählt.
Was am Ende bleibt? Entnervte US-Amerikaner, die sich von den Republikanern abwenden, leere Nationalparks, verärgerte Touristen und natürlich eine Verschärfung der Vermögensmisere der US-Amerikaner. Daran scheint niemand zu denken. Aber hauptsache, die Republikaner haben ihren Willen bekommen.
Dabei will ich gar nicht alle über einen Kamm scheren, denn einige Parteigenossen (das Wort Genosse wird in den USA immer scheel angesehen, wegen der Verbindung zum Kommunismus) kritisieren ihre eigenen Leute. Denn die Befürchtung ist gross, dass die Amerikaner die Republikaner nicht mehr ernst nehmen und dies in den nächsten Wahlen, vor allem der Präsidentschaftswahl, die noch ein wenig hin ist, zeigen werden.

Hat sich irgendjemand das ZDF-Special der Soko-Serien angetan? Ich bin von Anfang an nicht von der Handlung mitgerissen worden. Oft fragte ich mich, warum denn nun gerade der Soko-Ableger noch mitwirken muss. Anstatt fünf Folgen von etwa 43 Minuten zu drehen, hätte man das ganze auf gut 90 Minuten kürzen können und selbst das wäre noch zu lang gewesen. Einfach nur enttäuschend, was da geboten wurde.
Aber die Serie „Der Alte“ hat sich auch ins Negative entwickelt. Das ist alles so unglaubwürdig geworden, nicht mehr das, was es früher mal war. Jan-Gregor Kremp ist ein toller Schauspieler, aber in dieser Serie gefällt er mir überhaupt nicht. Ich finde ihn dort absolut unglaubwürdig und fehlbesetzt. Am meisten stören mich aber die Drehbücher, die so vorhersehbar geschrieben worden sind. Muss das so einfach sein, weil die meisten Zuschauer der Handlung nicht mehr folgen können. In den ersten drei Folgen war ziemlich schnell klar, wer der Täter ist und bei der Folge gestern wusste man überhaupt nicht, woran man eigentlich war. Die Folge war nicht so einfach geschrieben wie die Folgen zuvor, aber hier stimmte es irgendwie nicht im Team. Nur kleine Nuancen, aber mir ist es aufgefallen.
Ich weiss ja, dass nichts besser wird im Fernsehen, aber so langsam nimmt es Überhand.
Heute Abend ist es dann mal wieder so weit und es läuft überhaupt nichts im Fernsehen. Werde ich mal wieder was lesen. Vorrat habe ich genug.
Und wer vielleicht nicht weiss, was er in nächter Zeit lesen soll, der kann ja mal hier gucken, was es alles gibt.

 

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